Karlsruhe plant drastische Sparmaßnahmen: Kultur in Gefahr!

Karlsruhe plant drastische Sparmaßnahmen: Kultur in Gefahr!

In Karlsruhe brodelt die Gemütlichkeit, doch hinter den Kulissen der Stadtverwaltung wird ernsthaft über Einsparungen diskutiert. Oberbürgermeister Frank Mentrup (SPD) hat jüngst in einem Interview klar gemacht, dass die finanzielle Situation der Städte angespannt ist. „Die Kommunen können auf absehbare Zeit keine ausgeglichenen Haushalte mehr aufstellen“, so Mentrup. Diese ernsten Worte werfen ihren Schatten auf den Doppelhaushalt 2026/2027, den die Stadt vorlegt, und zeigen, dass drastische Maßnahmen nötig sind, um die Finanzen zu stabilisieren.

Die geplanten Einsparungen belaufen sich auf 80 Millionen Euro jährlich – ein echter Brocken. Besonders betroffen ist der Kulturbereich. Mentrup offenbarte, dass die institutionelle Förderung um zehn Prozent gekürzt wird. Zudem wird die Projektförderung für kreative Initiative wie „Schule und Kultur“ eingestellt. Das hat auch Auswirkungen auf die Kultureinrichtungen: Die Kulturringe Karlsruhe warnen bereits vor möglichen Schließungen von bis zu zehn freien Kultureinrichtungen.

Ein Blick auf die kulturellen Einschnitte

Gestandene Institutionen wie das Badische Staatstheater und das ZKM sehen sich ebenfalls mit Kürzungen konfrontiert. Im Detail muss das Staatstheater seine Kostenbeteiligung jährlich um 2.429.160 Euro reduzieren. Gleichzeitig soll das ZKM 871.920 Euro einsparen, was auch den Verlust von bisherigen Landesmitteln zur Folge haben wird. Johannes Graf-Hauber, der Intendant des Staatstheaters, äußerte besorgt, dass diese Maßnahmen Personalabbau und eine reduzierte Programmvielfalt nach sich ziehen könnten.

Die Debatte um die Kulturförderung bleibt ein heißes Eisen im Gemeinderat. In einer Sitzung wurde kürzlich ein Antrag auf generelle Kürzungen der Zuschüsse im Kulturbereich abgelehnt. Positiv zu vermerken ist, dass der Medienbus, ein beliebtes Projekt der Medienarbeit in Karlsruhe, erhalten bleibt. Die Zuschüsse für das Badische Staatstheater, das ZKM und das Kammertheater werden jedoch um 1,5 Prozent gekürzt. Dies wird von Mentrup als notwendiges, jedoch schwieriges Unterfangen betrachtet, da die Kulturförderung eine freiwillige Leistung der Stadt darstellt.

Die politischen Reaktionen

Zu den politischen Reaktionen zählen auch verschiedene Anträge im Gemeinderat. Ein Antrag der Grünen auf einen Existenzsicherungsfonds für die freien Kultureinrichtungen wurde abgelehnt. Gleichsam fand der AfD-Antrag auf ein Spendenkonto keine Zustimmung. Der SPD-Antrag, der die Erarbeitung eines Konzepts zur Dynamisierung der Förderbeträge bis Oktober 2024 fordert, wurde jedoch angenommen. Das Ziel: eine systematische, dynamische und gerechte Verteilung der Mittel.

Besonders erfreulich ist die Erhöhung des Zuschusses für das Sandkorntheater um jährlich 15.000 Euro und die Gewährung eines Mietkostenzuschusses von 700.000 Euro an die Volkshochschule Karlsruhe. Auch die Sanierung der Kindermalwerkstatt kann durch einen Zuschuss von 40.000 Euro vorangetrieben werden, was zeigt, dass trotz der Sparmaßnahmen auch Gelegenheiten zur Unterstützung der kulturellen Bildungsangebote wahrgenommen werden.

Die Stadtverwaltung hat mittlerweile 362 Sparmaßnahmen erarbeitet, von denen über 273 intern entschieden werden müssen. Der Gemeinderat muss sich jedoch auch über 94 Maßnahmen beraten, die zur Erreichung des Sparziels beitragen sollen. Eine Bürgerversammlung sowie eine Personalversammlung sind für den 20. November geplant, um die Diskussion weiter voranzutreiben. Mentrup appellierte an alle Beteiligten, eine konstruktive Debatte zu führen, um gemeinsam Lösungen zu finden.

Die Herausforderungen in der Kulturförderung bleiben somit ein großes Thema, das in Karlsruhe nach wie vor für Gesprächsstoff sorgt. Die Balance zwischen Einsparungen und der notwendigen Unterstützung für kulturelle Angebote wird in den kommenden Monaten entscheidend sein.