In Tübingen steht die Gründung einer Cannabis Anbauvereinigung (CAV) vor großen Herausforderungen. Laut SWP bedarf es einer langen Vorlaufzeit und erheblicher finanzieller Reserven. Eine speziell hergerichtete Anbauhalle, die sich in einem Mischgebiet befindet, liegt nur wenige Autominuten von Tübingen entfernt. Bei einem Besuch sind die halleninternen Aufbereitungen in vollem Gange: Die Wände frisch gestrichen, jedoch sind derzeit keine Cannabispflanzen zu sehen. Der Raum ist mit Kartons voller Stahlrohre gefüllt, was auf einen baldigen, geordneten Betrieb hindeutet.
Als Teil der gesetzlich geregelten Cannabis Legalisierung in Deutschland wird die CAV eine Anbaugemeinschaft für den kollektiven Anbau von Cannabis betreiben. Ziel dieser Vereinigung ist es, den Mitgliedern, die oft nur minimalen Aufwand haben möchten, den gesamten Prozess zu erleichtern. Dies umfasst den Anbau, den Transport und die Verteilung des Produkts unter strengen gesetzlichen Auflagen. Der Verein übernimmt dabei die Verantwortung für die Befriedung des Grundstücks, regelmäßige Laborproben und alle erforderlichen Genehmigungen für den Transport. Diese Anforderungen sind essenziell, um den rechtlichen Rahmen zu erfüllen und den Mitgliedern qualitativ hochwertiges, sicheres Cannabis anzubieten.
Regulatorische Rahmenbedingungen
Die rechtlichen Grundlagen für die Gründung von Cannabis Social Clubs (CSC) wie der CAV wurden durch ein Eckpunktepapier der Bundesregierung klar umrissen. Am 12. April 2023 wurde bekanntgegeben, dass der Verkauf über staatlich lizenzierte Stellen nicht möglich sein wird, was die CSCs zu einer der wenigen Alternativen für den gemeinschaftlichen Anbau und die Abgabe von Cannabis macht. Wie im Artikel von anwalt.de erklärt wird, dürfen Mitglieder bis zu 25 Gramm pro Tag und bis zu 50 Gramm pro Monat erwerben und auch Samen für den Eigenanbau beziehen.
Die Voraussetzungen zur Gründung eines CSC sind recht klar definiert. Es sind mindestens zwei Mitglieder erforderlich, eine Satzung muss erstellt und eine Gründungsversammlung einberufen werden. Zudem erfolgt eine Zulassung durch die Landesbehörden. Es ist entscheidend, dass Jugendschutz- und Präventionsbeauftragte benannt werden, um die gesetzlichen Vorschriften zu wahren. Um der Mitgliedschaft gerecht zu werden, müssen Alterskontrollen streng eingehalten werden. Der Vereinsvorstand trägt die Verantwortung für die Einhaltung der Mengen-, Qualitäts- und Jugendschutzvorgaben, was ein hohes Maß an Sorgfalt erfordert.
Finanzierung und Personalstruktur
Die Finanzierung eines CSC erfolgt durch Mitgliedsbeiträge, die umsatzsteuerpflichtig sein können. Eine rechtliche Klärung wird hier dringend empfohlen. Auch die Personalstruktur muss berücksichtigt werden, da Angestellte nur auf Minijob-Basis beschäftigt werden dürfen und Vollzeitbeschäftigungen unzulässig sind.
Die CAV in Tübingen jongliert damit eine Vielzahl von bürokratischen Anforderungen und plant, den zukünftigen Mitgliedern ein sicheres und reguliertes Umfeld für den Cannabiskonsum anzubieten. Doch ob und wann tatsächlich mit dem Anbau begonnen werden kann, bleibt abzuwarten, da die Anbaulizenzen noch nicht beantragt werden können. Insgesamt zeigt der Tübinger Fall exemplarisch, wie komplex und herausfordernd die Umsetzung der Cannabis Legalisierung auf lokaler Ebene ist.
