Zivilcourage im Netz: Strafen für Hasskommentare jetzt durchgreifend!

Zivilcourage im Netz: Strafen für Hasskommentare jetzt durchgreifend!

Ludwigsburg, Deutschland - In einer Zeit, in der das Internet eine Plattform für vielfältige Meinungen und Emotionen ist, werden auch immer häufiger die Grenzen der Meinungsfreiheit überschritten. Das Thema Hassrede ist in diesem Zusammenhang aktueller denn je. Stephanie Hecksell, eine engagierte Vertreterin der Jugendstiftung Baden-Württemberg, hat deshalb an Schulen Aufklärungsarbeit geleistet und betont, dass es heutzutage wichtig ist, gegen rassistische und diskriminierende Kommentare öffentlich einzutreten. Bietigheimer Zeitung berichtet, dass Hecksell eindrücklich Beispiele von beleidigenden Äußerungen gegenüber sozialen Minderheiten aufgezeigt hat.

Bereits die Schülerschaft zeigt eine wachsende Bereitschaft, im Netz gegen Hass und Hetze vorzugehen. Erfreulicherweise wird dies durch die Meldestelle „REspect!“ unterstützt, die seit 2017 aktiv gegen Hass im Internet kämpft. Diese Initiative hat seit ihrer Gründung bereits über 93.000 Meldungen erhalten, von denen 25.460 an Strafverfolgungsbehörden weitergeleitet wurden. Hecksell appellierte an die Jugendlichen, Hatespeech zu melden, ob sie selbst betroffen seien oder nicht.

Die rechtlichen Konsequenzen

Das rechtliche Umfeld für solche Äußerungen wird strenger. Für rassistische oder diskriminierende Kommentare können Geldstrafen in Höhe von mehreren tausend Euro und sogar Bewährungsstrafen ausgesprochen werden. Das ist nicht nur eine Idee im luftleeren Raum. Wer sich im Netz so fröhlich äußert, muss auch mit harten Konsequenzen rechnen. Dazu gehören Schmerzensgelder und Schadensersatz sowie mögliche Kündigungen oder Schulverweise. Das bedeutet: Wer einen über die Stränge schlagenden Kommentar postet, könnte sich ganz schnell in juristischen Schwierigkeiten wiederfinden.

Der Einsatz von Zivilcourage ist dabei nicht nur ein wichtiges Thema im Alltag, sondern auch im digitalen Raum. Zivile Helden sagen es klar: Keine Person muss Hassrede akzeptieren oder aushalten. Hass im Netz greift ganze Gruppen an und kann in vielen Facetten auftreten, sei es über Kommentare, Bilder oder Fake-Accounts. Wo das Grundgesetz sagt, dass niemand aufgrund von Herkunft, Geschlecht oder Behinderung diskriminiert werden darf, ist es das Ziel der Meldestelle, solchen Diskriminierungen entgegenzuwirken.

Die Rolle der Meldestelle „REspect!“

Ein weiterer Schritt in die richtige Richtung wurde mit der Anerkennung der Meldestelle „REspect!“ als „Trusted Flagger“ durch die Bundesnetzagentur getan. Diese Ernennung ermöglicht es der Meldestelle, strafrechtlich relevante Inhalte schneller an Social-Media-Plattformen weiterzugeben. Täglich kommen rund 85 Meldungen von Betroffenen oder Hinweisgebern zusammen. SWR hebt hervor, dass zwar keine Befehlsgewalt über die Social-Media-Anbieter besteht, die diese letztendlich über die Löschung von Inhalten entscheiden müssen, jedoch soll dieser Prozess durch die engere Zusammenarbeit mit dem Bundeskriminalamt und den Landeskriminalämtern beschleunigt werden. Die Initiative der Meldestelle hat das Ziel, nicht die Meinungsfreiheit einzuschränken, sondern die demokratischen Werte zu stärken.

Die gesellschaftliche Aufgabe, sich gegen Hass im Internet stark zu machen, ist wichtiger denn je. Ob als Betroffene oder als aufmerksame Mitbürgerin und Mitbürger, jede und jeder kann seinen Teil beitragen, um das Netz ein Stück sicherer zu machen. Indem wir gemeinsam Zivilcourage zeigen und Hassmeldungen zur Sprache bringen, setzen wir ein Zeichen für eine respektvolle und inklusive Gesellschaft.