Nach intensiven Koalitionsverhandlungen steht Friedrich Merz, der voraussichtlich nächste Bundeskanzler, vor der Notwendigkeit, eine Verschnaufpause einzulegen. In den letzten Monaten habe der CDU-Vorsitzende die Zeit als extrem anstrengend empfunden, geprägt von einem spannenden Wahlkampf und ebenso intensiven Verhandlungen zur Bildung einer neuen Regierungskoalition. Laut ZVW plant Merz, in wenigen Tagen in den Urlaub zu fahren, um neue Kräfte zu tanken.
Die Herausforderung liegt nun jedoch vor der CDU und der SPD, die den Koalitionsvertrag intern absegnen müssen, bevor die neue Regierung im Bundestag bestätigt werden kann. Während die CSU bereits ihre Zustimmung gegeben hat, wird die CDU einen Kleinen Parteitag einberufen, während die SPD ab Dienstag eine zweiwöchige Mitgliederbefragung einleitet. Merz rechnet damit, dass die neue Bundesregierung am 6. Mai ins Amt kommt.
Koalitionsverhandlungen im Detail
Die Koalitionsverhandlungen sind, wie Merz beschreibt, gut verlaufen, obwohl es auch kontroverse Themen zu besprechen gab. Besonders die positive Rolle von CSU-Chef Markus Söder wird hervorgehoben, der für eine angenehme Atmosphäre sorgte. Insgesamt haben sich 17 Arbeitsgruppen konstituiert, die darauf abzielen, schnell zu Ergebnissen zu kommen. Diese Gruppen arbeiten hart und fair in der Sache, gleichzeitig jedoch vertraulich und verschwiegen miteinander, um das gegenseitige Vertrauen zu stärken.
Das Ziel der neuen Koalition, bestehend aus CDU/CSU und SPD, ist die Bildung einer stabilen und handlungsfähigen Bundesregierung. Es wird angestrebt, aktuelle Probleme wirkungsvoll anzugehen. Dies umfasst die Verteidigungsfähigkeit Deutschlands gegenüber Feinden der Freiheit und Demokratie sowie die Verantwortung innerhalb Europas zu übernehmen. Des Weiteren beabsichtigt die Koalition, illegale Migration zu stoppen, Recht und Ordnung durchzusetzen und die Wettbewerbsfähigkeit der deutschen Volkswirtschaft zu sichern.
Umfassende Reformagenda
Im Rahmen dieser Ambitionen verfolgt die Koalition eine umfassende Reformagenda. Entscheidend ist, Verwaltungsprozesse zu beschleunigen und Bürokratie abzubauen. Die Bundesregierung plant zudem, soziale Sicherheit zu schaffen, um den Bürgerinnen und Bürgern ein Gefühl von Stabilität und Vertrauen zu geben.
Wie Spiegel berichtete, hat Merz die kritische Situation in den Koalitionsverhandlungen bereits anerkannt. Dennoch zeigt sich der CDU-Vorsitzende optimistisch, dass die neuen politischen Strukturen bald gefestigt werden können.
