Städte und Gemeinden in Baden-Württemberg profitieren finanziell von der Überwachung des Verkehrs durch Blitzer. Die Einnahmen aus Bußgeldern sind für Kommunen eine lukrative Einnahmequelle. Dies zeigt eine aktuelle Umfrage der Deutschen Presse-Agentur, die verdeutlicht, dass auch kleinere Städte mit Geschwindigkeitsübertretungen erhebliche Beträge erzielen können. Besonders die baden-württembergischen Städte wie Stuttgart und Ravensburg nehmen hier eine Vorreiterrolle ein.
Im Jahr 2022 erzielte Stuttgart über 18 Millionen Euro an Bußgeldern, während Ravensburg etwa 1,2 Millionen Euro einnahm. Auch Heidelberg konnte seine Einnahmen von 2,1 Millionen Euro auf 2,5 Millionen Euro steigern, während Mannheim einen leichten Rückgang von 5,2 Millionen Euro auf 5,06 Millionen Euro verzeichnete swr.de. Die Einnahmen schwanken jedoch je nach Effizienz der Messgeräte und Personalverfügbarkeit. Esslingen führte 2023 die Liste der Einnahmen aus Bußgeldern an, was die variierenden Einnahmen innerhalb der Region illustriert.
Erweiterung der Überwachungssysteme
Neben den bereits hohen Einnahmen planen zahlreiche Städte, ihre Blitzerinfrastruktur zu erweitern. Karlsruhe und Reutlingen haben angekündigt, die Anzahl der Messgeräte in diesem Jahr zu erhöhen. Ravensburg wird sogar eine neue stationäre Rotlicht- und Geschwindigkeitsmessanlage in Betrieb nehmen. Im Gegensatz dazu haben Städte wie Stuttgart, Mannheim, Freiburg, Heidelberg und Ulm derzeit keine Pläne zur Erweiterung ihrer Systeme derbussgeldkatalog.org.
Die mobilen Blitzer, die an Gefahrenstellen, etwa vor Schulen oder in Tempo 30 Zonen installiert werden, nutzen verschiedene Messtechniken wie Laser oder Radar, um Geschwindigkeitsübertretungen festzustellen. Diese Geräte können flexibel umplatziert werden und arbeiten häufig ohne sichtbaren Blitz, was die Erkennung erschwert huk.de.
Technische Herausforderungen und Vandalismus
Trotz der effektiven Überwachung durch Technik sind auch Herausforderungen zu verzeichnen. Technische Fehler oder ungünstige Platzierungen können zu fehlerhaften Messungen führen. Studien zufolge sind bis zu 56 % aller Messungen fehlerhaft. Des Weiteren ist Vandalismus an Blitzern ein häufiges Problem, was die Effektivität der Maßnahmen beeinträchtigen kann. In Mannheim wurden Blitzanlagen besprüht und in Ravensburg umgetreten.
Dringlichkeit besteht auch bei den Kosten, die sich aus den Einnahmen ergeben. Bußgelder startend bei 30 Euro für innerörtliche Überschreitungen von bis zu 10 km/h bis hin zu 800 Euro bei Überschreitungen über 70 km/h müssen nicht als Nettogewinne gewertet werden. Die Ausgaben für Technik, Sachkosten und Personal müssen abgezogen werden.
Abschließend ist festzuhalten, dass die Einnahmen aus Blitzeranlagen eine wesentliche Rolle für die kommunalen Haushalte und die Finanzierung öffentlicher Dienstleistungen spielen. Trotz der Wichtigkeit dieser Einnahmequelle bleibt der primäre Zweck von Blitzern die Erhöhung der Verkehrssicherheit im Straßenverkehr.
