In der Stadt Böblingen wurde kürzlich eine neue Antidiskriminierungsstelle ins Leben gerufen, die unter der Leitung von Cornelia Riethmüller Unterstützung für Betroffene von Diskriminierung bietet. Riethmüller, die in Österreich Jura studierte und zudem Oboe und Blockflöte unterrichtet, befindet sich kurz vor dem Abschluss ihrer Coaching-Ausbildung. Diese Einrichtung hat sich als nötig erwiesen, da die Fälle von Diskriminierung in Deutschland stark zugenommen haben.
Laut Kreis Böblingen ist die Diskriminierung in verschiedenen Lebensbereichen wie der Wohnungssuche, am Arbeitsplatz oder bei der Jobsuche aufgrund von Behinderung besonders häufig. Es wird berichtet, dass die Zahl der Diskriminierungsfälle sich seit 2019 mehr als verdoppelt hat. Viele Personen, die Diskriminierung erfahren haben, melden diese jedoch nicht, was die Problematik verschärft.
Zunahme der Fälle und Geschützte Merkmale
Eine umfassende Erhebung der Antidiskriminierungsstelle des Bundes zwischen 2021 und 2023 dokumentierte über 20.600 gemeldete Fälle von Diskriminierung. Die häufigsten Gründe umfassen ethnische Herkunft, Geschlecht, Religion, Behinderung, Alter und sexuelle Identität. Besonders die Fälle von Rassismus und Antisemitismus heben sich ab. Diese Daten belegen, dass bis zu 30 Prozent der Bevölkerung mindestens in einer Form von Diskriminierung betroffen sind, wie Antidiskriminierungsstelle berichtet.
Im Jahr 2022 registrierte die Antidiskriminierungsstelle des Bundes einen Rekord von über 8.800 Beratungsanfragen, was einem Anstieg von 14 Prozent im Vergleich zum Vorjahr entspricht. Die Anfragen haben sich seit 2019 mehr als verdoppelt. Vor allem rassistische Diskriminierung war mit 43 Prozent der Fälle am häufigsten vertreten, gefolgt von Diskriminierung aufgrund einer Behinderung (27 Prozent) und Geschlechtsdiskriminierung (21 Prozent), so der Bericht der Bundesregierung.
Politische Maßnahmen und Herausforderungen
Die steigenden Diskriminierungsfälle haben auch zu Forderungen nach Reformen des Allgemeinen Gleichbehandlungsgesetzes (AGG) geführt. Beauftragte argumentieren, dass bestehende Lücken geschlossen werden müssen, um einen effektiveren Schutz von Diskriminierung Betroffenen zu gewährleisten. Insbesondere wird gefordert, Diskriminierung durch staatliche Stellen zu untersagen und Barrierefreiheit zu gewährleisten. Ferda Ataman, die Bundesantidiskriminierungsbeauftragte, sieht in der gegenwärtigen Diskriminierungslage eine Krise und fordert dringend Maßnahmen zur Verbesserung der Situation der Betroffenen.
Zusätzlich ist das neue Förderprogramm „respekt*land“ angekündigt worden, das mit einem Volumen von fünf Millionen Euro den Ausbau der Beratungsangebote bei Diskriminierung unterstützen soll. Auch eine Informationskampagne zur Aufklärung über die Rechte bei Diskriminierung ist für den Herbst geplant.
